Kommentar zum Artikel der HAZ vom 18.1.2006

Der Kommentar,
diesmal zum Artikel vom 18.11.2006 in der HAZ (Hildesheimer)

"Fehlig: Wähler hinters Licht geführt"

"Hinter das Licht geführt hätte man die Wähler", meint Otmar Fehlig in der HAZ.
Wie dies wirklich funktioniert, wird derzeit von einigen Mitgliedern der CDU in höchster Vollendung mit den Lamspringer Bürgern und der Presse demonstriert.
Geschickt wird immer wieder der Begriff "Gemeindedirektor" genannt. CDU-Bürgermeister Arno Böning und Ordnungsamts-Chef Otmar Fehlig als dessen Verwaltungs-Vertreter , der die Aufgaben eines ehrenamtlichen Gemeindedirektors ausübt...
Um einen Gemeindedirektor zu installieren, muss im Rat nach §70 der NGO ein Beschluss zur Aufteilung der Befugnisse des Bürgermeisters gefasst werden.
Wird der Beschluss gefasst, geht dieses Amt automatisch an den Samtgemeindebürgermeister. Egal wie er heißt. Nur wenn dieser verzichtet, darf eine andere Person mit entsprechender Ausbildung zum Gemeindedirektor gewählt werden.
Genau diesen Beschluss muss die CDU in Lamspringe aber verhindern, soll der bisherige Gemeindedirektor Pletz dieses Amtes nicht wieder erhalten.
Dann aber verbleibt die gesamte Macht in vollem Umfang bei dem gewählten ehrenamtlichen Bürgermeister. Er wählt sich dann einen Vertreter, der nur während seiner Abwesenheit bei Urlaub, Krankheit oder Dienstreisen die Geschäfte des Fleckens führt.

"Machtbesessenheit ist wichtiger als der Wählerwille", lässt sich Otmar Fehlig zitieren. Bei der Formulierung dieses Satzes hat er wohl in den Spiegel geschaut.
Keinem Wähler wurde vor der Wahl die von der CDU gewünschte Alternative angekündigt, nicht von der CDU für den Flecken Lamspringe noch von Sabine Hoffmann in Ihrem Programm, mit dem Sie Samtgemeindebürgermeisterin werden wollte.

Müssen wir uns also bei einem Wahlsieg der CDU in der Samtgemeinde Lamspringe jetzt auch auf die Eingleisigkeit in den Mitgliedsgemeinden einstellen ?
Dies wäre wahrhaft eine Ankündigung vor der Wahl wert gewesen. Wobei wir wieder bei dem Licht sind, hinter das der mündige Bürger ja so gern geführt wird.
Oder wussten nicht alle Mitglieder im CDU-Vorstand von den Wünschen des Herren Fehlig ?

Grundlegende Informationen, Gesetzestexte und Paragraphen der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO) zum Thema werden auf der Internetseite der SPD Lamspringe Zug um Zug bereit gestellt.

Nehmen Sie die Laterne denen aus der Hand, die Sie hinters Licht führen wollen. Hinterleuchten Sie eigenständig die Sachverhalte und Tatsachen und entscheiden Sie selbst.

Ihr Henning Ehbrecht